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Impressum

Warth Büroeinrichtung KG
Lindenstraße 27 - 54292 Trier
Telefon: +49 (0)651 / 699 79 262
Telefax: +49 (0)651 / 699 75 278
Mail: info@warth-trier.de
Web: www.warth-trier.de

Geschäftsführer: Peter Warth
Sitz des Unternehmens: D-54292 Trier

USt-ID-Nummer DE 245 6710 77
Amtsgericht Wittlich, HRA 40783

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Unsere Website und das angeschlossene Online-Bestellsystem "Shop" bieten aussschließlich Gewerbetreibenden, Selbstständigen und öffentlichen Einrichtungen (im Folgenden "Kunden" benannt) die Möglichkeit, ihren Bedarf an Büroartikeln zu bestellen.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden, auch über  unser angeschlossenes Online-Bestellsystem "Shop". Der Kunde nimmt hiermit diese AGB zur Kenntnis und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden. Warth Büroeinrichtung erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.
1.3 Es werden ausschließlich Aufträge durchgeführt, bei denen sich Liefer- sowie Rechnungsanschrift in der Bundesrepublik Deutschland oder Luxemburg befinden.

2. Registrierung
Kunden, die zum ersten Mal über unser Online-Bestellsystem "Shop" eine Bestellung aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren ("Neukunden"). Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Informationen, insbesondere zu seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, wahr und vollständig sind. Änderungen wird der Kunde unverzüglich mitteilen.

3. Kennwort
Jeder Kunde gibt in dem Registrierungsformular seinen Benutzernamen an. Außerdem gibt sich jeder Kunde ein von ihm gewähltes Kennwort. Im Nachgang der Registrierung erhält der Kunde eine Kundenummer. Bestellungen können nur unter Verwendung von Kundenummer, Benutzernamen und Kennwort aufgegeben werden. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden.

4. Vertragsschluss
4.1 Der Vertrag kommt mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung per Mail, Telefax oder Brief bei dem Kunden oder mit der Zusendung der bestellten Ware zustande. Die elektronische Eingangsbestätigung, die der Kunde nach Absendung der Bestellung erhält, gilt nicht als Auftragsbestätigung, sondern bestätigt nur das korrekte Ausfüllen der Eingabemaske.
4.2 Warth Büroeinrichtung behält sich vor, eine Bestellung auch nach Zugang einer Auftragsbestätigung bei dem Kunden zu stornieren (Rücktrittsvorbehalt), falls Warth Büroeinrichtung von dem Hersteller oder Vorlieferanten der bestellten Ware nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird, dieser Umstand bei Absendung der Auftragsbestätigung Warth Büroeinrichtung nicht bekannt war und Warth Büroeinrichtung auch nicht zu vertreten hat.
4.3 Das Recht zur Anfechtung nach §§ 119, 120 BGB wegen eines Druckfehlers, Fehlers bei der Darstellung der Webseiten oder Irrtums bleibt vorbehalten.

5. Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind als Nettopreise (ohne die gesetzl. geltende Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Die von dem Kunden zu entrichtenden Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Zahlungen haben innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt abzüglich 2% Skonto an uns zu erfolgen (Zahlungseingang). Gezahlt werden kann per Nachnahme (bei Erstbestellung), per Vorkasse oder per Rechnung.
5.2 Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, so ist der geschuldete Betrag mit 3 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz oder dem diesem nachfolgenden Zinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens im Einzelfall bleibt vorbehalten.

6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Warth Büroeinrichtung.

7. Lieferung / Lieferzeitangaben
Wir beliefern Sie so schnell wie möglich. Dies gilt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Zur Lieferung der Waren dürfen wir uns eines Dritten bedienen.

8. Erfüllungsort, Gefahrtragung

8.1 Erfüllungsort ist Trier.
8.2 Der Kunde trägt die Gefahr der Versendung. Er erklärt sich damit einverstanden, dass die Lieferung der Ware auch ab einem auswärtigen Lager des Fachhändlers oder eines mit der Belieferung beauftragten Dritten erfolgen kann.

9. Gewährleistung, Rückgabe / Widerruf
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware - auch Transportschäden - unverzüglich nach Lieferung der Ware Warth Büroeinrichtung schriftlich (per Mail, Telefax oder Brief) mitzuteilen. Innerhalb der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist nach Lieferung der Ware ist Warth Büroeinrichtung nach seiner Wahl kostenlosen Ersatz zu liefern oder einen Preisnachlass zu gewähren.

10. Haftung
Warth Büroeinrichtung haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet Warth Büroeinrichtung nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen gemäß dem nachfolgenden Satz 3. Die Haftung für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit wird auf das 2-fache des vom Kunden zu zahlenden Bestellwertes, sowie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Warth Büroeinrichtung nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Bei leichter Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen gemäß Satz 3 entsprechend. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

11. Jugendschutz / gesetzliche Vertriebsbeschränkungen
Warth Büroeinrichtung verpflichtet sich, keine Waren anzubieten, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und die Bestimmungen des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte einzuhalten.

12. Datenschutz
Die an Warth Büroeinrichtung übermittelten Daten (Name, Adresse, Mail-Adresse, Telefon- bzw. Telefaxnummer) werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes ohne vorherige Zustimmung des Kunden nur in dem Maße erhoben, verarbeitet und genutzt, wie dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Die für die Internet-Bestellung angegebenen Daten werden auf elektronischem Wege direkt an das von uns beauftragte Distributions-Unternehmen weitergeleitet, um eine möglichst schnelle Auslieferung der Ware zu erreichen.

13. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Trier.

15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.

Stand: Juni 2009


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